E-Books

Die derzeitigen Probleme in Bezug auf den Verleih von E-Medien liegen für Öffentliche Bibliotheken vor allem in der fehlenden rechtlichen Grundlage. Hinzu kommen manchmal schwer zu kalkulierende Lizenzbedingungen.

Rechtliche Situation beim Verleih analoger und digitaler Medien

Der Verleih analoger Medien in Papierform oder auf CDs / DVDs in Bibliotheken ist rechtlich eindeutig geregelt. So ergibt sich aus den §§ 17 und 27 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) für Bibliotheken die Erlaubnis, Werke zu verleihen, die auf physischen Trägern wie Papier oder CD-ROM veröffentlicht werden. Der Urheber bzw. Rechteinhaber verliert nach erstmaligem Verkauf im Gebiet der Europäischen Union sein Verbreitungsrecht (sog. „Erschöpfungsgrundsatz“), so dass Bibliotheken ein Werk sofort nach Erscheinen kaufen können. Für Bibliotheken ist demnach keine zusätzliche Genehmigung für den Kauf und die anschließende Ausleihe erforderlich.

Autor*innen und Verlagen steht als Entschädigung für durch Bibliotheksausleihen entgangene Einnahmen zusätzlich zum Kaufpreis eine weitere Vergütung zu – „Bibliothekstantieme“ genannt – (§ 27 Abs. 2 UrhG und § 54 UrhG). Diese Vergütung wird von Bund und Ländern getragen. Die für die Berechnung zugrunde liegenden Ausleihen werden stichprobenartig in jeweils wechselnden Bibliotheken erfasst. Diese werden von der Kultusministerkonferenz auf Vorschlag des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. (dbv) ausgewählt.

Bibliotheken erwerben analoge Medien nach ihren eigenen Qualitätskriterien bei ihren selbst gewählten Lieferanten. Sie sind dabei nur durch ihre finanziellen Ressourcen begrenzt. Somit können sie den freien Zugang zu Informationen für alle Bevölkerungsgruppen gewährleisten.

Im Gegensatz dazu ist der „Verleih“ digitaler Medien durch Bibliotheken nicht gesetzlich geregelt. Die oben dargestellten Paragrafen des Urheberrechtsgesetzes gelten ausschließlich für Werke, die auf physischen Trägern veröffentlicht sind. Für nicht-körperliche Formate wie PDF- oder EPUB-Dateien gilt nach Auffassung vieler Jurist*innen der Erschöpfungsgrundsatz nicht.

Öffentliche Bibliotheken können damit keine auf dem freien Markt erhältlichen E-Books für den „Verleih“ an ihre Nutzer*innen erwerben. Die Rechteinhaber können frei entscheiden, ob sie mit den Bibliotheken bzw. denen von ihnen beauftragten Firmen entsprechende Lizenzen abschließen – und falls ja, unter welchen Bedingungen. Für alle Arten der Nutzung von E-Books in Bibliotheken ist somit eine gesonderte Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich.

In der digitalen Welt werden elektronische Werke in der Regel über eine Lizenzvereinbarung zur Verfügung gestellt.  Ausleih-Plattformen wie die „Onleihe“ der divibib GmbH oder „Libby“ von OverDrive Inc., der zweite in der Bibliotheksbranche in Deutschland aktive Aggregator, haben zwar eine Vielzahl von Titeln mit den Verlagen verhandelt und stellen Bibliotheken entsprechende Lizenzen zur Verfügung, eine gängige Lizenzbedingung ist aber vor allem das sogenannte „Windowing“: Neue E-Books werden den Firmen für die Bibliotheken erst nach einer Wartezeit von bis zu einem Jahr angeboten. So sind es derzeit die Autor*innen und Verlage, die entscheiden, ob und wann ein E-Book von einer Bibliothek für ihre Nutzer*innen zur Verfügung gestellt werden kann. Bibliotheken können somit ihrem Auftrag, nämlich der Gewährleistung des Zugangs zu Wissen und Information in der digitalen Welt nur noch bedingt nachkommen.

Finanzielle Rahmenbedingungen

Auch finanziell gibt es für Öffentliche Bibliotheken bei der „Ausleihe“ von E-Medien einiges zu bedenken.

Kosten der „E-Ausleihe“ in Öffentlichen Bibliotheken

Um die Ausleihe von E-Books anbieten zu können, müssen Bibliotheken an mehreren Stellen investieren. Zunächst benötigen sie eine technische Grundausstattung, die je nach Größe und gewünschten Funktionen mehrere tausend Euro kosten kann. Diese Ausgaben sind unerlässlich, denn erst sie ermöglichen den Leser*innen, von der Internetseite der Bibliothek auf die Dateien zuzugreifen, die sie herunterladen wollen.

Zusätzlich zur technischen Infrastruktur muss die Bibliothek für jedes Medium, das sie über die elektronische Ausleihe anbieten will, eine Lizenz erwerben. Sie erwirbt damit die Zugriffsmöglichkeiten auf einen Datenpool.

Der Preis für eine Lizenz ist grundsätzlich frei verhandelbar, ist aber häufig an eine bestimmte Anzahl von „Ausleihen“ gekoppelt. Die Dauer der Lizenzierung ist meistens zeitlich beschränkt. Auf diese Weise wird die Ausleihe eines gedruckten Buches nachgebildet, dass sich nach einiger Zeit abnutzt.

Buchpreisbindung

Das E-Book ist für die Verbraucher*innen im Hinblick auf die Anwendung der Buchpreisbindung den gedruckten Büchern gleichgestellt (§ 2 Absatz 1 Ziffer 3 BuchPrG), wonach: „Bücher im Sinne des Gesetzes alle Produkte sind, die Bücher substituieren und bei Würdigung der Gesamtumstände als überwiegend buchhandels- oder verlagstypisch anzusehen sind“.

Da die Lizenzen für die Bibliotheksausleihe jedoch frei verhandelbar sind, verlangen die meisten Verlage höhere Preise für die Bibliotheksausleihe, denn Bibliotheken müssen für den Verleih zusätzliche kostenpflichtige Rechte erwerben, die Endnutzer*innen nicht benötigen (Verbreitung, Übertragung auf verschiedene Geräte etc.).